Test

Hilfe! Da steht ein Panzer in meinem Garten!

Veröffentlicht am 21.10.2012 in Veranstaltungen

Mit der jüngsten Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts ist der Einsatz der Bundeswehr innerhalb Deutschlands auch mit militärischen Mitteln erlaubt. Damit ist die Trennung zwischen Polizei und Militär bzw. zwischen Innen und Außen aufgehoben.

Kritiker*innen des Urteils sprechen deshalb von einer zunehmenden Militarisierung in Deutschland, vom Verlust einer Verhältnismäßigkeit beim Mitteleinsatz in Bedrohungssituationen. Andere wiederum argumentieren das Urteil gebe Rechtssicherheit und verstärke sogar
das Trennungsprinzip.

In welchen „ungewöhnlichen Ausnahmesituationen katastrophischen Ausmaßes“ könnte also ein Panzer in meinem Garten stehen? Welche Rolle spielt das Militär in unserer Gesellschaft und welche sollte sie spielen? Sind militärische Mittel zur Bekämpfung z.B. von Terrorismus im eigenen Staatsgebiet notwendig oder eine Bankrotterklärung?

Diese und andere Fragen wollen wir gemeinsam mit euch und dem Historiker und Mitbegründer der Historischen Friedensforschung Wolfram Wette diskutieren.

 
 

MACH MIT!

Juso-Mitglied werden

Toll, dass du dich für die Arbeit bei den Jusos interessierst. Die Juso-Mitgliedschaft kostet nur 1 Euro im Monat. Mitmachen kannst du, wenn du zwischen 14 und 35 Jahren alt bist. Als Mitglied bei den Jusos kannst Du auf Versammlungen der Jusos mit wählen oder auch selbst in Funktionen der Jusos gewählt werden. Auch die inhaltliche Aufstellung der Jusos und der SPD liegt dann in deiner Hand, denn die Jusos dürfen selbstverständlich Anträge an die Mutterpartei, den eigenen Juso Kreisverband, den Landesverband oder den Bundesverband richten.

HIER MITGLIED WERDEN 

Facebook

Unsere Landtagsabgeordnete

Unser Bundestagsabgeordneter

Volksverhetzung ist überall strafbar!

Counter

Besucher:331588
Heute:24
Online:1